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Räum- und Streupflicht der Anlieger bei Schneefall und Eisglätte


In den Wintermonaten sind Gehwege und Überwege sowie selbständige Fußwege von Schnee zu räumen, bei Schnee- und Eisglätte sind diese Flächen zu bestreuen.
Gehwege i. S. der Straßenreinigungssatzung sind die für den Fußgängerverkehr ausdrücklich bestimmten und äußerlich von der Fahrbahn abgegrenzten Teile der Straße, ohne Rücksicht auf ihren Ausbauzustand und auf die Breite der Straße (z. B. Bürgersteige, unbefestigte Gehwege, Seitenstreifen) sowie räumlich von einer Fahrbahn getrennte selbständige Fußwege. So weit in verkehrsberuhigten Bereichen (Zeichen 325 StVO) Gehwege nicht vorhanden sind, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,5 m Breite entlang der Grundstücksgrenze.

Überwege sind die als solche besonders gekennzeichneten Übergänge für den Fußgängerverkehr sowie die Übergänge an Straßenkreuzungen und -einmündungen in Verlängerung der Gehwege.
 
Als Streumaterial ist Sand, Splitt und ähnliches abstumpfendes Material zu verwenden. Zur Beseitigung festgetretener Eis- und Schneerückstände soll Salz nur in geringer Menge verwendet werden.
 
Die Ablagerung des zu beseitigenden Schnees und der Eisstücke ist auf Flächen außerhalb des Verkehrsraumes vorzunehmen und nicht auf der Straße!
 
Die vom Schnee geräumten Flächen müssen von Grundstück zu Grundstück so aufeinander abgestimmt sein, daß eine durchgehend benutzbare Gehfläche gewährleistet ist. Innerhalb der bebauten Ortslage ist vor jedem Grundstück der Winterdienst durchzuführen, dies gilt auch für Baulücken. Besonders wird darauf hingewiesen, Sinkkästen und Hydranten von Eis- und Schnee freizuhalten.
 
Bei Parkvorgängen ist darauf zu achten, dass die Fahrzeuge des Räum- und Streudienstes nicht behindert werden.
 
Der Magistrat der Stadt Staufenberg
Peter Gefeller, Bürgermeister






 


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